ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Gültig ab 01.06.2023
Therapeutische Dienstleistungen und Angebote
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Alle Behandlungen erfolgen auf der Grundlage des Behandlungsvertrages unter Einschluss der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Privatpraxis für Osteopathie und Physiotherapie Therapiespezialisten GmbH, nachfolgend Therapiespezialisten genannt. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen gelten die AGB als angenommen. Therapiespezialisten behält sich eine Änderung dieser vor.
§ 2 Geschäftsbeziehung
Die AGB regeln die Geschäftsbeziehung zwischen Therapiespezialisten und dem Patienten, sofern zwischen den Vertragsparteien schriftlich nichts Abweichendes vereinbart wurde. Die Geschäftsbeziehung beginnt, sobald der Patient persönlich, telefonisch oder online einen Behandlungstermin mit Therapiespezialisten vereinbart. Sie wird durch einen beiderseitig unterschriebenen Behandlungsvertrag entsprechend der §§ 611 ff. BGB schriftlich fixiert.
Das Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen Therapiespezialisten und dem Patienten. Vertragliche Verpflichtungen gegenüber der privaten Krankenversicherung (PKV) des Patienten entstehen für Therapiespezialisten hierdurch nicht.
§ 3 Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag zwischen Therapiespezialisten und dem Patienten (§ 630a BGB) wird vor Inanspruchnahme der Leistungen schriftlich geschlossen.
§ 4 Behandlungshonorare
Die Vergütung für physiotherapeutische Behandlungen von Privatpatienten bzw. Selbstzahlern ist in Deutschland nicht durch eine einheitliche Gebührenordnung, auch nicht durch die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), geregelt. Aus diesem Grund basieren die Behandlungshonorare von Therapiespezialisten auf der Gebührenübersicht für Therapeuten (GebüTh). Die aktuell gültigen Honorare werden im Behandlungsvertrag vereinbart bzw. online ausgewiesen.
§ 5 Bedingungen der Honorarzahlung
Therapiespezialisten hat für die erbrachten Leistungen stets Anspruch auf das vereinbarte Honorar. Dies gilt auch dann, wenn die Krankenversicherung des Patienten die Kosten nicht oder nicht in voller Höhe erstattet. Honorare oder Honoraranteile werden, auch im Hinblick auf eine mögliche Erstattung, nicht gestundet. Therapiespezialisten erhält das Honorar direkt vom Patienten, rechnet also nicht mit dessen Krankenversicherung ab.
Der Patient verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum den im Behandlungsvertrag vereinbarten bzw. online ausgewiesenen Betrag ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto zu überweisen – unabhängig davon, ob eine Erstattung durch eine PKV und/oder Beihilfestelle möglich ist.
§ 6 Terminabsage
Therapiespezialisten wird als Bestell- bzw. Terminpraxis geführt, weshalb die mit dem Patienten vereinbarte Zeit ausschließlich für ihn reserviert ist. Folglich sind vereinbarte Behandlungstermine pünktlich vom Patienten wahrzunehmen.
Sollte der Patient einen Termin nicht einhalten können, so muss dieser frühzeitig bis spätestens 24 Stunden vorher abgesagt werden. Diese Absage muss persönlich, telefonisch (auch als Nachricht auf dem Anrufbeantworter möglich) oder per E-Mail unter Angabe des Patientennamens, des Behandlungsdatums und der Uhrzeit bei Therapiespezialisten vorliegen. Für die Einhaltung dieser Frist ist der Patient verantwortlich.
Erfolgt die Absage erst innerhalb von 24 Stunden vor dem Behandlungstermin oder gar nicht und sollte der Termin nicht noch anderweitig vergeben werden können, so wird er dem Patienten in Höhe der ursprünglich vereinbarten Behandlungsgebühr in Rechnung gestellt (§ 615 BGB).
§ 7 Verspätung
Sollte sich der Patient zu einem Termin verspäten, so verkürzt sich seine Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 30 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden in Rechnung gestellt.
§ 8 Rücktrittsrecht des Patienten
Sollte der Patient mit den erbrachten Leistungen von Therapiespezialisten unzufrieden sein, so kann er vom Behandlungsvertrag zurücktreten. Die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen werden in Rechnung gestellt und sind vom Patienten in vollem Umfang zu bezahlen. Der Rücktritt vom Behandlungsvertrag muss spätestens 24 Stunden vor dem nächsten Termin persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter Angabe des Patientennamens bei Therapiespezialisten eingehen.
§ 9 Rücktrittsrecht der Praxis
Therapiespezialisten ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich der Patient entgegen der vorliegenden AGB verhält. Auch in diesem Fall sind die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Alle Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
§ 10 Leistungserbringung
Therapiespezialisten verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten.
§ 11 Schadenersatzanspruch
Der Patient hat in Bezug auf § 10 keinen Anspruch auf Schadenersatz.
§ 12 Datenschutz
Die Patientenaufklärung zum Datenschutz steht auf der Webseite zum Download bereit und liegt in der Praxis zur Ansicht.
Im Rahmen des Vertragsschlusses mit Therapiespezialisten werden zugehörige personenbezogene Daten erhoben, übermittelt, verarbeitet und gespeichert. Dies erfolgt allerdings nur soweit und solange es für die begründete Ausführung und Abwicklung des Vertragsschlusses notwendig und zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist.
§13 Änderungen
Therapiespezialisten behält sich Änderungen bzw. Absagen vereinbarter Behandlungstermine aus wichtigem Grunde vor. Gleiches gilt für Preisänderungen.
§ 14 Haftungsausschluss
Therapiespezialisten haftet nicht für Schäden am privaten Eigentum des Patienten. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenso ist die Haftung durch Diebstahl oder Ähnliches ausgeschlossen. Außerdem schließt Therapiespezialisten jegliche Haftung für Schäden am Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten bzw. Fahrlässigkeit des Patienten entstehen.
§ 15 Ausführungsort
Ausführungsort des Vertrages ist immer einer der beiden Praxisstandorte: Markt 14 in 24321 Lütjenburg
§ 16 Vertragsbedingungen
Grundsätzlich gelten die zwischen Therapiespezialisten und dem Patienten geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
Nicht-therapeutische Dienstleistungen und Angebote
§ 17 Bewegungsangebote
§ 17.1 Vertragsschluss und Buchung
Gemäß §§ 145 ff. BGB kommen Verträge zwischen Therapiespezialisten und dem Kunden durch Angebot und Annahme zustande. Die Anmeldung bzw. Buchung erfolgt primär über die Buchungsplattform www.mysports.com oder persönlich vor Ort. Durch den Versand einer von mySports generierten Anmelde- bzw. Zahlungsbestätigung nimmt Therapiespezialisten die Buchung an.
Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, sind Kunden nur dann zur Teilnahme an dem gebuchten Trainingsangebot berechtigt, wenn sie vor Trainingsbeginn den zugehörigen Rechnungsbetrag vollständig entrichtet haben.
§ 17.2 Trainingsangebot
Umfang und Durchführung
Die Teilnehmerzahl der Trainings ist begrenzt. Ist ein Kurs bereits ausgebucht, besteht die Möglichkeit sich für die Warteliste zu registrieren. Alle Trainings finden in den Räumlichkeiten von Therapiespezialisten statt.
Öffnungszeiten und Änderungen
Die Öffnungszeiten der Praxis und das aktuelle Trainingsangebot sind der Webseite www.therapiespezialisten.de zu entnehmen. Der Trainingsraum kann nur bis Veranstaltungsbeginn betreten werden. Während des laufenden Trainings ist dies nicht mehr möglich, um ein ungestörtes Training zu gewährleisten.
Therapiespezialisten behält sich das Recht vor, erforderliche Änderungen hinsichtlich Öffnungszeiten, Trainingsangebot sowie unterrichtender Therapeuten und Trainer vorzunehmen. Dies gilt auch für kurzfristige Schließungs- und Wartungsarbeiten, potenzielle Betriebsferien und ein reduziertes Trainingsangebot bzw. Trainingsausfällen während und zwischen den gesetzlichen Feiertagen. Kunden werden über solche Änderungen rechtzeitig über die Webseite www.therapiespezialisten.de, das Buchungsportal www.mysports.com und vor Ort in der Praxis informiert.
§ 17.3 Probetraining
Zum Kennenlernen der Trainingsangebote bietet Therapiespezialisten ein kostenfreies Probetraining vor Ort an. Es ist einmalig buchbar, entweder über das Buchungsportal mySports, telefonisch oder direkt vor Ort. Das Probetraining gilt für jeweils einen Interessenten, ist personengebunden und nicht auf Dritte übertragbar.
§ 17.4 Abonnements und Trainingskarten
Es werden verschiedene Trainingskarten (z.B. 10er Trainingskarte) angeboten, die den Kunden dazu berechtigen, regelmäßig Trainingsangebote zu buchen und daran teilzunehmen. Davon ausgeschlossen sind Workshops, Events und Specials. Der Gültigkeitszeitraum ist unbegrenzt.
Die Trainingskarten sind personengebunden und nicht auf Dritte übertragbar. Nur in Ausnahmefällen (z.B. Schwangerschaft, Umzug, dauerhafte Krankheit oder Verletzungen) können die benannten Karten auf Dritte übertragen werden. Dies bedarf der Zustimmung von Therapiespezialisten mit schriftlicher Vorabinformation per E-Mail an info@therapiespezialisten.
Die gebuchte Trainingskarte (z.B. 10er Trainingskarte) regelt die Häufigkeit der Teilnahme an einem Training, wie hier 10er Karte = zehn Trainingseinheiten.
§ 17.5 Preise und Zahlungsbedingungen
Preise
Die aktuellen Angebote, Dienstleistungen und Preise können der Webseite www.therapiespezialisten.de entnommen werden. Bei Änderungen behalten bereits erworbene Preise ihre Gültigkeit.
Fälligkeit und Form der Bezahlung
Preise und Gebühren für die Buchung bzw. Teilnahme am Trainingsangebot sind unmittelbar mit Buchungsabschluss fällig. Bei der regulären Onlinebuchung erfolgt die Bezahlung der in Rechnung gestellten Preise oder Gebühren über eines der bei mySports angebotenen Bezahlsysteme (z.B. PayPal, Sofortüberweisung usw.) oder per Kreditkarte. Bei Vor-Ort-Buchung kann der fällige Preis per EC-Karte gezahlt werden.
Rabatte, Aktionsangebote und Gutscheine
Rabatte oder Aktionsangebote können nur während des jeweils angegebenen Geltungszeitraums und Gutscheine nur im Original eingelöst werden. Je Buchung wird jeweils nur ein Rabatt berücksichtigt.
§ 17.6 Nichtteilnahme und Kündigung
Stornierung, Abbruch, Versäumnis, Nichtteilnahme
Im Falle einer Stornierung außerhalb der Stornierungsfrist, Abbruch, Versäumnis oder anderweitiger Nichtteilnahme an einem gebuchten und bereits bezahlten Trainingsangebot besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Preises bzw. der Gebühr oder Teilen davon.
Die Stornierung von Trainingsangeboten ist bis zu 24 Stunden vor Trainingsbeginn kostenlos. Danach wird die Gebühr zu 100 % fällig bzw. die Trainingseinheit verfällt und gilt als angetreten.
Die Stornierung für Trainingseinheiten ist über den Mysports-Account oder in Einzelfällen auch vor Ort möglich.
Kündigungs- und Rücktrittsrecht
Die gesetzlichen Kündigungs- und Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.
§ 17.7 Haftung
Therapiespezialisten haftet vorbehaltlich der nachstehenden Regelungen nur im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie schuldhafter Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten. Letztere entsprechen solchen Pflichten, die die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglichen, und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer schuldhaften Verletzung des Körpers, des Lebens und der Gesundheit.
§ 18 Präventionskurse
Termine und Anmeldung
Aktuelle Termine für den gewünschten Präventionskurs sind auf der Webseite www.therapiespezialisten.de zu finden. Therapiespezialisten behält sich Änderungen bzw. Absagen der Termine aus wichtigem Grund vor.
Zahlungsbedingungen
Die Kursgebühren sind in voller Höhe zu entrichten, unabhängig davon, ob eine Erstattungsstelle diese ganz oder zumindest teilweise erstattet. Die Kosten für die Präventionskurse werden von den meisten gesetzlichen Krankenkassen ganz oder zumindest teilweise übernommen, da die Kurse nach § 20 SGB V von der Zentralen Prüfstelle Prävention zertifiziert sind.
Stornierung eines Präventionskurses
Eine Stornierung des Kurses muss in Schriftform (per E-Mail) erfolgen.
Bei Absage bis 14 Tage vor Kursbeginn wird die Kursgebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 15,00 erstattet. Bei Absage bis zu sieben Tagen vor Kursbeginn werden 50% der Kursgebühr zurückgezahlt. Bei späterer Absage wird die Kursgebühr einbehalten. Es besteht die Möglichkeit, dass der Teilnehmer einen Ersatzteilnehmer benennt.
Therapiespezialisten behält sich das Recht vor den Kurs aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl oder höherer Gewalt abzusagen. In diesem Fall wird die komplette Kursgebühr umgehend zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 19 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt. Sollte den AGB nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
§ 20 Schlussbestimmung
Aussagen, die vom Inhaber oder den Mitarbeitern von Therapiespezialisten getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, kann Therapiespezialisten nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuelle (oder aktuell anerkannteste) Aussage getroffen bzw. Therapie angewendet zu haben.